Angaben gemäß § 5 TMG
STEINBAUER LECHNER GmbH
Lisov, Sosni 824/25
37373 Stepanovice
Tschechische Republik – EU
Vertreten durch:
(Dipl.-Ing.) Antonin Steinbauer
Registereintrag:
Register Budweiss, Abteil C
Registernummer: 1996
Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer CZ47239042
NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE
erstellt unter Berücksichtigung des Gesetzes Nr. 121/2000 Slg. über das Urheberrecht, des Gesetzes Nr. 480/2004 Slg. über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft sowie weiterer anwendbarer Rechtsvorschriften, jeweils in der geltenden Fassung.
Artikel 1 – Betreiber und Geltungsbereich
1.1 Betreiber der Website ist STEINBAUER LECHNER s.r.o (GmbH)., mit Sitz in Lisov, Sosni 824/25, 373 73 Stepanovice, Tschechische Republik, eingetragen im Handelsregister beim Kreisgericht in Budweiss unter dem Aktenzeichen C 1996, Unternehmensidentifikationsnummer 47239042., vertreten durch den Geschäftsführer Ing. Antonín Steinbauer (nachfolgend „Gesellschaft“).
1.2 Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der unter https://www.steinbauer-lechner.com erreichbaren Website und ihrer Inhalte (nachfolgend „Website“). Nutzer ist jede Person, die die Website besucht oder deren Inhalte verwendet.
1.3 Ansprechpartnerin für Angelegenheiten der Website ist Tereza Steinbauerová, Tel.: 387 011 317, E-Mail: tereza@steinbauer-lechner.cz.
1.4 Diese Bedingungen regeln den Zugang zur Website und die Nutzung ihrer Inhalte. Sie ersetzen weder Verträge, Angebote, Allgemeine Geschäftsbedingungen noch sonstige individuelle Vereinbarungen zwischen der Gesellschaft und ihren Kunden.
Artikel 2 – Zulässige Nutzung der Website
2.1 Die Website dient in erster Linie der Information über die Gesellschaft, ihre Produkte, Dienstleistungen und Tätigkeiten. Nutzer dürfen die Website aufrufen und ihre Inhalte zu üblichen Informationszwecken sowie zu von der Gesellschaft ausdrücklich gestatteten Zwecken verwenden.
2.2 Ausdrücklich zum Herunterladen bereitgestellte Dokumente dürfen zur eigenen Information, zur internen Prüfung eines Angebots oder zu einem beim jeweiligen Dokument angegebenen Zweck heruntergeladen und verwendet werden. Daraus entsteht kein Recht zur weiteren Veröffentlichung, gewerblichen Verbreitung, zum Verkauf, zur Lizenzvergabe oder zur Bearbeitung über die gesetzlich zulässige Nutzung oder eine schriftliche Zustimmung der Gesellschaft hinaus.
2.3 Nutzer haben Handlungen zu unterlassen, die die Sicherheit, Verfügbarkeit oder den ordnungsgemäßen Betrieb der Website beeinträchtigen könnten, insbesondere unbefugte Zugriffsversuche auf nicht öffentliche Systembereiche, die Verbreitung von Schadsoftware, die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder eine unverhältnismäßige automatisierte Belastung der Infrastruktur.
2.4 Das automatisierte Auslesen von Inhalten in großem Umfang, das Anfertigen von Kopien der Datenbanken der Website oder die systematische Übernahme technischer oder geschäftlicher Unterlagen zur eigenen gewerblichen Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Gesellschaft untersagt, soweit zwingende Rechtsvorschriften dies nicht gestatten.
Artikel 3 – Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte und Kennzeichen
3.1 Texte, Fotografien, grafische Elemente, Illustrationen, technische Zeichnungen, Kataloge, Dateien, die Gestaltung der Website, Logos, Geschäftsbezeichnungen und sonstige Inhalte können durch Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerbliche Schutzrechte oder andere Rechte der Gesellschaft oder Dritter geschützt sein.
3.2 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, wird durch die Bereitstellung der Website-Inhalte keine Lizenz an Marken, der Firma, Logos, Slogans, Produktnamen, technischen Unterlagen oder sonstigen geschützten Gegenständen eingeräumt, die über die für das gewöhnliche Betrachten der Website erforderliche Berechtigung hinausgeht.
3.3 Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers dürfen Nutzer geschützte Inhalte weder kopieren, bearbeiten, veröffentlichen, verbreiten, verkaufen, vermieten noch anderweitig gewerblich verwerten, sofern die betreffende Nutzung nicht gesetzlich gestattet ist. Gesetzliche Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts, einschließlich zulässiger Zitate, bleiben unberührt.
3.4 Nutzer dürfen Angaben zur Urheberschaft, Hinweise auf Rechteinhaber, Marken oder rechtliche Schutzhinweise auf der Website oder in Dokumenten ohne entsprechende Berechtigung weder entfernen noch verändern.
3.5 Bei zulässigen Zitaten oder sonstiger erlaubter Übernahme von Inhalten sind die Quelle „www.steinbauer-lechner.com“ sowie weitere gesetzlich vorgeschriebene Angaben zu nennen, soweit dies für die jeweilige Nutzungsart erforderlich ist.
Artikel 4 – Produktinformationen, technische Unterlagen und Angebote
4.1 Die auf der Website veröffentlichten Angaben, einschließlich technischer Parameter, Abmessungen, Materialien, Abbildungen, Fotografien, Beschreibungen und Verfügbarkeitsinformationen, dienen grundsätzlich nur der Information, sofern die Gesellschaft nicht ausdrücklich etwas anderes angibt.
4.2 Die Gesellschaft kann das Sortiment, technische Lösungen, Beschreibungen, Abbildungen und sonstige Informationen in angemessenem Umfang aktualisieren oder ändern. Fotografien, Visualisierungen und grafische Darstellungen können beispielhaft sein und müssen nicht genau der individuell vereinbarten Leistung entsprechen.
4.3 Die auf der Website veröffentlichten Informationen stellen für sich genommen weder ein verbindliches Vertragsangebot noch eine Zusage der Verfügbarkeit oder eine Garantie bestimmter Produkteigenschaften dar, sofern sich aus einer konkreten Erklärung oder anwendbaren Rechtsvorschriften nichts anderes ergibt. Der verbindliche Leistungsumfang und seine Parameter ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der bestätigten Bestellung oder dem Vertrag.
4.4 Technische Informationen und Unterlagen auf der Website ersetzen weder die individuelle fachliche Prüfung der Eignung eines Produkts für einen bestimmten Verwendungszweck noch Unterlagen, die die Gesellschaft aufgrund eines Vertrags oder gesetzlicher Vorschriften bereitstellen muss. Nutzer sind dafür verantwortlich, vor der Verwendung eines Produkts die für den beabsichtigten Einsatz maßgeblichen Bedingungen zu prüfen; die gesetzliche Haftung der Gesellschaft bleibt unberührt.
Artikel 5 – Verfügbarkeit der Website und Haftungsbeschränkung
5.1 Die Gesellschaft bemüht sich um angemessene Richtigkeit, Aktualität und Verfügbarkeit der Website, kann jedoch weder deren ununterbrochenen Betrieb noch vollständige Fehlerfreiheit oder die ständige Aktualität sämtlicher veröffentlichter Angaben gewährleisten.
5.2 Die Gesellschaft kann die Website oder einzelne Teile davon aus betrieblichen, sicherheitsbezogenen, technischen oder geschäftlichen Gründen auch ohne vorherige Ankündigung ändern, vorübergehend einschränken, unterbrechen oder einstellen, sofern gesetzliche Vorschriften oder verbindliche Vereinbarungen nichts anderes vorsehen.
5.3 Die Gesellschaft haftet nicht für Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze, Dienste Dritter oder Umstände außerhalb ihres angemessenen Einflussbereichs. Unberührt bleiben Pflichten und Haftungstatbestände, die nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen werden können.
5.4 Soweit gesetzlich zulässig, haftet die Gesellschaft nicht für Schäden, die ausschließlich durch eine unbefugte Nutzung der Website, einen unzulässigen Eingriff eines Nutzers in deren Betrieb oder durch das Vertrauen auf allgemeine Informationen trotz eines eindeutigen Hinweises darauf entstehen, dass für einen konkreten Geschäftsfall die individuell vereinbarten Parameter maßgeblich sind.
5.5 Keine Bestimmung dieser Bedingungen schließt eine Haftung aus oder beschränkt sie, soweit dies nach anwendbarem Recht unzulässig ist; ebenso bleiben gesetzliche Verbraucherrechte unberührt.
Artikel 6 – Links zu Websites Dritter
6.1 Die Website kann Links zu Websites und Diensten Dritter enthalten. Diese werden von unabhängigen Betreibern betrieben; auf deren Inhalte, Verfügbarkeit und Nutzungsbedingungen hat die Gesellschaft in der Regel keinen Einfluss.
6.2 Das Setzen eines Links bedeutet für sich genommen weder eine Billigung fremder Inhalte noch eine Übernahme der Verantwortung dafür. Eine Haftung der Gesellschaft nach zwingenden Rechtsvorschriften bleibt unberührt.
Artikel 7 – Datenschutz und Cookies
7.1 Bei einer etwaigen Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Betrieb der Website beachtet die Gesellschaft die Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und weitere anwendbare Rechtsvorschriften.
7.2 Einzelheiten zu den Kategorien verarbeiteter Daten, Zwecken und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, Empfängern, Speicherdauer und Rechten betroffener Personen sind in einer gesonderten, auf der Website zugänglichen „Datenschutzerklärung“ dargelegt.
7.3 Informationen über Cookies und vergleichbare Technologien, einschließlich ihrer Zwecke und einer gegebenenfalls erforderlichen Erteilung oder eines Widerrufs der Einwilligung, werden in gesonderten „Cookie-Hinweisen“ oder einem anderen leicht zugänglichen Informationsbereich der Website bereitgestellt. Technologien, die einer Einwilligung bedürfen, dürfen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen erst nach vorheriger Einwilligung eingesetzt werden.
Artikel 8 – Schutz berechtigter Interessen der Gesellschaft
8.1 Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Website, ihrer Inhalte, ihrer Informationssysteme und der Rechte Dritter zu treffen.
8.2 Stellt die Gesellschaft eine unbefugte Nutzung geschützter Inhalte oder einen Sicherheitsvorfall fest, kann sie die Beendigung des rechtswidrigen Verhaltens und die Beseitigung seiner Folgen verlangen sowie gesetzliche Ansprüche, insbesondere zum Schutz geistigen Eigentums oder auf Schadensersatz, geltend machen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
8.3 Nutzer können Hinweise auf mögliche Rechtsverletzungen, unrichtige Angaben oder Sicherheitsprobleme an die in Artikel 1 genannte Kontakt-E-Mail-Adresse richten.
Artikel 9 – Schlussbestimmungen
9.1 Diese Bedingungen sind nach dem Recht der Tschechischen Republik auszulegen. Zwingende Rechtsvorschriften, einschließlich verbraucherschützender Bestimmungen und der Regeln des internationalen Privatrechts, bleiben unberührt.
9.2 Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website werden vor dem nach den anwendbaren Rechtsvorschriften zuständigen Gericht verhandelt. Diese Bestimmungen begründen keinen ausschließlichen Gerichtsstand, soweit ein solcher nicht wirksam vereinbart werden kann.
9.3 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, rechtlich unbeachtlich oder undurchsetzbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht, sofern sich aus der Natur der Sache oder aus gesetzlichen Vorschriften nichts anderes ergibt.
9.4 Die Gesellschaft kann diese Bedingungen laufend aktualisieren. Die neue Fassung gilt für die Nutzung der Website ab dem in der aktualisierten Fassung angegebenen Datum; bereits entstandene Rechte und Pflichten bleiben davon rückwirkend unberührt.